Rechtsprechung
| VG Augsburg, 20.05.2011 - Au 6 S 11.642 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage;Klage gegen die Versagung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug nach visumsfreiem Aufenthalt zu Besuchszwecken;Fehlender Anordnungsanspruch mangels Abschiebungshindernissen;Kein Anspruch auf Erteilung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- VGH Bayern, 13.11.2008 - 19 CS 08.2733
Einstweiliger Rechtsschutz; Ehegattennachzug; Anspruch auf Achtung des Privat- …
Auszug aus VG Augsburg, 20.05.2011 - Au 6 S 11.642
Umgekehrt ist die Antragstellerin im Bundesgebiet kaum integriert, kann sich aber - erst recht für die kurze Dauer eines Visumsverfahrens - in ihrer Heimat zurechtfinden, die sie seit ihrer Geburt kennt, deren Sprache sie spricht und in der sie bis vor drei Monaten gelebt und ihr gesamtes Leben verbracht hat (als abwägungserheblicher Belang bei BayVGH vom 13.11.2008, Az. 19 CS 08.2733, Beschlussabdruck, RdNr. 4 m. w. N.).Dabei wird die Eröffnung des Schutzbereichs der Ehe des Art. 6 Abs. 1 GG für sie trotz ihrer erst kurzen Aufenthaltsdauer in Deutschland und der Eheschließung mit ihrem Ehemann in Kenntnis der ungeregelten Aufenthaltssituation im Rahmen der summarischen Prüfung unterstellt (vgl. in einem ähnlichen Fall BayVGH vom 13.11.2008, Az. 19 CS 08.2733, Beschlussabdruck, RdNr. 4 f.).
- VGH Bayern, 23.12.2008 - 19 CS 08.577
Beschwerdeverfahren; Familiennachzug; Erfordernis eines nationalen Visums; …
Auszug aus VG Augsburg, 20.05.2011 - Au 6 S 11.642
Dafür sieht das Gesetz in § 6 Abs. 4 AufenthG nur einen nationalen Aufenthaltstitel vor (vgl. BayVGH vom 23.12.2008, Az. 19 CS 08.577 u.a., juris, RdNr. 15), welchen die Antragstellerin jedoch im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht besaß und bis heute nicht besitzt. - VGH Baden-Württemberg, 08.07.2008 - 11 S 1041/08
Ehegattennachzug; Einreise mit Schengen-Visum; Eintreten offensichtlicher …
Auszug aus VG Augsburg, 20.05.2011 - Au 6 S 11.642
Für den Fall eines Besuchsvisums hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hierzu im Beschluss vom 8. Juli 2008 (Az. 11 S 1041/08) ausgeführt: "Für über drei Monate hinausgehende (vgl. § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG) längerfristige Aufenthalte ist allerdings ein Visum für das Bundesgebiet (nationales Visum) erforderlich, das vor der Einreise erteilt wird (§ 6 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) und gegebenenfalls einer Zustimmung der für den vorgesehenen Aufenthaltsort zuständigen Ausländerbehörde bedarf (§§ 31 ff. AufenthV). - OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2006 - 11 S 13.06
Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, …
Auszug aus VG Augsburg, 20.05.2011 - Au 6 S 11.642
Die Regelung dient dabei dem Zweck, die öffentlichen Haushalte davor zu bewahren, den Lebensunterhalt von Ausländern mit öffentlichen Mitteln sichern zu müssen (OVG Berlin-Brandenburg vom 28.2.2006, Az. 11 S 13.06, InfAuslR 2006, S. 277/278). - OVG Berlin-Brandenburg, 28.04.2009 - 2 B 6.08
Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug
Auszug aus VG Augsburg, 20.05.2011 - Au 6 S 11.642
Die Regelungen des § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG sind für Ehegatten anwendbar, denn eine Migrationssteuerung und eine Integrationssteuerung liegen im öffentlichen Interesse, um nachziehende Ehegatten vor Zwangslagen infolge mangelnder Sprachkenntnis und Vertrautheit mit dem Gastland zu schützen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg vom 28.4.2009, Az. 2 B 6.08, juris, RdNrn. 22 ff. m.w.N.).